Weinproben.net - TasteNow.de : Verzeichnis für Verkostungen und Tastings

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1    Gegenstand

Der Betreiber von taste-now.de – Michael Meinhardt (s. Impressum) stellt eine Onlineplattform zur Verfügung (im Folgenden „Betreiber“).

Durch die Nutzung von taste-now.de erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einverstanden.

Folgende Inhalte (im Folgenden „Content“ genannt) werden dort im Wesentlichen angeboten:

a) Informationsportal mit Artikeln, Beiträgen, Bewertungen und Kommentaren.

b) Branchenverzeichnis mit Einträgen, Bewertungen und Kommentaren.

Der Content kann aus Text, Bildern, Verlinkungen, Download-Dateien, Videos, Musikstücken und weiteren Medien bestehen, er kann sowohl von den Benutzern erstellt werden als auch vom Betreiber.

§ 2    Benutzergruppen

Es gibt zwei Benutzergruppen:

2.1 Website-Besucher

Zum einen die User, die taste-now.de besuchen und Informationen über dort gelistete Unternehmen abrufen. Die User können ebenfalls Content erstellen, indem sie zum Beispiel Artikel, Bewertungen oder Kommentare verfassen.

(im Folgenden „Website-Besucher“)

2.2. Werbetreibende Unternehmen

Zum anderen die Unternehmen, welche ihre Firmen in das Branchenportal eintragen bzw. über Erfüllungsgehilfen eintragen lassen.

(Im Folgenden „Werbetreibende“)

§ 3    Urheber- und Nutzungsrechte

Mit der Bereitstellung der Inhalte erhält der Betreiber von den Benutzern nicht exklusive, übertragbare und unentgeltliche Nutzungsrechte an den Inhalten.

Inhalte gleich weder Art dürfen ohne explizite schriftliche Zustimmung des Betreibers von Dritten weder kopiert noch anderweitig verwendet werden.

§ 4    Rechte

4.1 Urheberrecht und sonstige Schutzrechte

Insofern die Benutzer, sowohl Website-Besucher als auch Werbetreibende, Content erstellen, versichern diese über die erforderlichen Rechte dazu zu verfügen. Dazu zählen unter anderem das Urheberrecht, Nutzungsrechte an den Inhalten wie zum Beispiel an Texten, Bildern, Download-Dateien, Videos, Musikstücken und an weiteren Medien.

4.2. Externe Verlinkungen

Weiterhin versichert der Benutzer, dass ihm bei Internetangeboten, auf die er verlinkt, dort keine Anhaltspunkte für Rechtsverstöße bekannt waren bzw. hätten bekannt sein müssen.

4.3 Sonstiges

Ebenfalls versichert der Benutzer keine Persönlichkeitsrechte zu verletzten, keine Diffamierungen, üble Nachrede, absichtliche Unwahrheiten, politische oder religöse Ansichten zu verbreiten und nicht gegen die guten Sitten oder die Netiquette zu verstoßen.

Der Benutzer versichert mindestens 16 Jahre alt zu sein und zusätzlich falls Werbetreibender gewerblich tätig und voll geschäftsfähig zu sein.

§ 5    Leistungen

Durch die Nutzung von taste-now.de werden folgende Leistungsangebote angenommen.

5.1. Leistungsangebot für Werbetreibende:

Werbetreibende können Ihre Unternehmen zur Eintragung anmelden. Auch können sowohl Website-Besucher als auch der Betreiber Unternehmen zur Eintragung vorschlagen.

Der Betreiber übernimmt keine Haftung weder für die Richtigkeit der Angaben noch bzgl. der rechtlichen Legitimation z.B. bzgl. der Einhaltung von Schutzrechten wie zum Beispiel Urheber-, Nutzungs- , Persönlichkeits- oder Wettbewerbsrechten.

Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Einträge zu veröffentlichen und kann jederzeit Einträge ohne Angaben von Gründen verändern, löschen bzw. von der Eintragung  ausschließen.

Der Betreiber kann Unternehmen allgemeine Beschreibungen, Texte oder Bilder zuordnen und Einträge von Unternehmen ohne deren Wissen oder Zustimmung veröffentlichen. Die Inhalte sind dabei solche, die der Öffentlichkeit allgemein zugänglich sind. Dazu gehören: Name und Adresse des Unternehmens, die der Inhaber, die Kommunikationsdaten wie Telefonnummer, Internetadresse, Email-Adresse, Socialmedia-Accounts wie Facebook oder Instagram, wobei diese Auflistung nicht abschließend ist.

Sollte der Werbetreibende nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sein, so kann er die Löschung oder Änderung seines Eintrages verlangen. Dazu muss er sich schriftlich per Email oder postalisch an den Betreiber (s. Impressum) wenden und sich gegebenenfalls legitimieren.

Stimmt der Werbetreibende mit der Veröffentlichung des Eintrags aktiv zu, versichert er über die erforderlichen Rechte nach § 4.1 , insbesondere über Bild- und weitere Urheberrechte zu verfügen. Die aktive Zustimmung ist mindestens gegeben, sobald der Werbekunden einen Antrag auf Besitzübertragung des Eintrags gestellt hat. Bei von Usern vorgeschlagenen oder vom Betreiber selbst getätigten Eintragungen, liegen die Möglichkeiten zur Veränderung der Inhalte beim Betreiber. Der Werbetreibende kann die Übertragung des Eintrags auf ihn beantragen. Dadurch wird diesem seitens des Betreibers die Verantwortung für die Inhalte des Eintrags übertragen, zum Beispiel auch bezüglich Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Rechtskonformität.

Ebenfalls erklärt der Werbekunde mit der aktiven Zustimmung, dass er hier gewerblich tätig ist.

Dem Werbetreibenden steht nach erfolgter Eintragung ein Basisangebot unentgeltlich zur Verfügung. Weiterhin kann der Betreiber erweiterte Eintragungsmöglichkeiten kostenpflichtig anbieten.  Die konkreten Leistungsgegenstände sowie Preise und Zahlungsbedingungen sind auf der Website aufgeführt.

Änderungen werden 14 Tage im Voraus auf der Website angekündigt. Sollte der Werbekunde die Änderungen nicht akzeptieren, ist er berechtigt seine Eintragung zu löschen, löschen zu lassen oder zum Beispiel auf ein günstigeres Paket auszuweichen und damit geringere Leistungen akzeptieren.

Verminderung der Leistung bzw. Erhöhung der Preise werden erst mit der Verlängerung des Eintrags wirksam, bereits bezahlte Leistungen werden von Betreiber erbracht. Ausnahme dazu bildet § 6.

Die Verpflichtung zur Leistungserbringung von Betreiber endet weiterhin bei Geschäftsaufgabe des Betreibers, ohne dass ein Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlter Beiträge besteht.

Laufzeit bei zahlungspflichtigen Einträgen: Die Laufzeit beginnt mit der Veröffentlichung des Angebots und bei Beginn der ersten regulären zahlungspflichtigen Laufzeit. Die reguläre Laufzeit beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn sie nicht 3 Monate vor Ende der Laufzeit gekündigt wird. Sollte eine Testphase vereinbart sein, so geht diese nach deren Ende automatisch in eine reguläre kostenpflichtige Laufzeit über, sofern sie nicht 2 Wochen vor Ende der Testphase gekündigt wird. Die Testphase ist dabei nicht Teil der regulären Laufzeit.

5.2 Leistungsangebot Website-Besucher

Der Website-Besucher benutzt die Angebote, um sich zu informieren und um gegebenenfalls mit dem Anbieter in Kontakt zu treten. Ebenfalls kann er Artikel schreiben, Kommentare oder Bewertungen abgeben. Der Betreiber behält sich dabei vor, dies nur bestimmten Usern zu erlauben, Inhalte zu ändern oder zu löschen. Das Nutzungsrecht an diesen Inhalten ist übertragbar und geht zeitlich und räumlich unbeschränkt auf den Betreiber über.

Bei den vom Website-Besucher erstellten Content versichert dieser über entsprechende Rechte nach Punkt § 4.1 zu verfügen.

Der Website-Besucher hat kein Anrecht taste-now.de zu besuchen. Eine  Verpflichtung zur Leistungserbringung des Betreibers besteht nicht.

Dieses Angebot ist für den Website-Besucher kostenfrei.

6. Haftungssauschluss

Der Betreiber ist nicht verpflichtet Inhalte auf  Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Rechtskonformität zu prüfen.

Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die aufgrund von fehlerhaften Einträgen oder deren Rechtsmängel entstehen. Auch haftet der Betreiber nicht für Verstöße gegen weitere Rechte wie zum Beispiel gegen Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- oder Wettbewerbsrechte. Sollte der Betreiber positive Kenntnis von vermeintlichen Rechtsverletzungen haben, ist der Betreiber verpflichtet diese vermeintlichen Rechtsverstöße innerhalb einer angemessenen Zeit zu überprüfen und gegebenenfalls diese Inhalte zu ändern oder zu löschen. Die Verpflichtung zur Leistungserbringungen seitens des Betreibers besteht hier grundsätzlich nicht. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht erstattet.

Der Betreiber bemüht sich um die weitgehende unterbrechungsfreie Erreichbarkeit und zur Verfügungstellung des Internetangebots, kann dies aber nicht garantieren. Eine Haftung diesbezüglich oder eine Erstattung von Zahlungen besteht nicht.

7. Kontaktaufnahme:

Der Betreiber kann Werbetreibende bis auf schriftlichen Widerspruch telefonisch oder per Email über Leistungsangebote, Änderungen und sonstige Angebote informieren.

8. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

9. Anwendbares Recht

Diese AGBs unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Bergisch Gladbach